STECKZARGE

Europäisches Patent · EP4621181 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4621181
Anmeldenummer
EP25164218
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.03.2025
Veröffentlicht
24.09.2025
Erteilt
18.03.2026
Schutz endet spätestens
16.03.2045
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2028
IPC-Klassen
E06B 1/18 (2006.01)
E06B 7/23 (2006.01)
Priorität
DE 102024108020 20.03.2024
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

Herport Innenausbauelemente GmbH & Co. KG

Eichenallee 71-77, 48683 Ahaus, DE

Erfinderin/Erfinder

Herbers, Dominic Wilm

48683 Ahaus, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.