KOLBENVERDICHTER

Europäisches Patent · EP4621226 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4621226
Anmeldenummer
EP23000053
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.03.2023
Veröffentlicht
24.09.2025
Erteilt
24.06.2026
Schutz endet spätestens
23.03.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
F04B 27/04 (2006.01)
F04B 53/14 (2006.01)
F04B 53/16 (2006.01)
F16J 15/26 (2006.01)
F04B 39/00 (2006.01)
F16J 15/18 (2006.01)
Priorität
DE 102022001448 14.04.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ziermann, Andi

08058 Zwickau, DE

Baumann, Heinz

8400 Winterthur

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.