FLÜSSIGKEITSERWÄRMER
Europäisches Patent · EP4622513 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4622513
- Anmeldenummer
- EP23813546
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.11.2023
- Veröffentlicht
- 01.10.2025
- Erteilt
- 01.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 20.11.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- A47J 27/00 (2006.01)A47J 43/046 (2006.01)
- Priorität
- AT 508742022 21.11.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2023/060402 21.11.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/108243 30.05.2024
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.06.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MODIANO & PARTNERS SA, Via E. Bossi 1, 6900 Lugano
Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2026
- 01.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WULTSCH, Georg
2490 Ebenfurth, AT
SZABO, Balazs
9400 Sopron, HU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.