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Europäisches Patent · EP4622521 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4622521
Anmeldenummer
EP22821980
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.11.2022
Veröffentlicht
01.10.2025
Erteilt
16.09.2026
Schutz endet spätestens
22.11.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
A47L 15/00 (2006.01)
A47L 15/42 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/082955 23.11.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2024/110029 30.05.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

Electrolux Appliances Aktiebolag

ELECTROLUX APPLIANCES AKTIEBOLAG

S:t Göransgatan 143, 105 45 Stockholm, SE

Erfinderin/Erfinder

DEL POS, Maurizio

33080 Porcia, IT

ROMANAZZI, Pietro

33080 Porcia, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.