DISPOSITIF DE DISTRIBUTION COMPRENANT UNE COMPOSITION POLYESTER
Europäisches Patent · EP4623030 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4623030
- Anmeldenummer
- EP23824949
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.11.2023
- Veröffentlicht
- 01.10.2025
- Erteilt
- 04.11.2026
- Schutz endet spätestens
- 20.11.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- C08L 67/02 (2006.01)
- Priorität
- FR 2212160 22.11.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2023/051829 21.11.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/110727 30.05.2024
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.11.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.11.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BLACHE, Héloïse
76000 ROUEN, FR
LÉONÉ, Patrice
27400 ACQUIGNY, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.