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Europäisches Patent · EP4623220 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4623220
Anmeldenummer
EP23838251
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.12.2023
Veröffentlicht
01.10.2025
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
05.12.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
F16F 9/04 (2006.01)
F16F 9/05 (2006.01)
Priorität
TR 2023014107 31.10.2023
PCT-Anmeldung
PCT/TR2023/051487 06.12.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2025/095880 08.05.2025
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CEP, Nurettin Husnu

55300 Samsun, TR

ALBAYRAK, Ismail Utku

55300 Samsun, TR

ORAL, Tolga

55300 Samsun, TR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.