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Europäisches Patent · EP4623220 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4623220
- Anmeldenummer
- EP23838251
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.12.2023
- Veröffentlicht
- 01.10.2025
- Erteilt
- 06.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 05.12.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- F16F 9/04 (2006.01)F16F 9/05 (2006.01)
- Priorität
- TR 2023014107 31.10.2023
- PCT-Anmeldung
- PCT/TR2023/051487 06.12.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2025/095880 08.05.2025
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
CEP, Nurettin Husnu
55300 Samsun, TR
ALBAYRAK, Ismail Utku
55300 Samsun, TR
ORAL, Tolga
55300 Samsun, TR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.