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Europäisches Patent · EP4623228 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4623228
- Anmeldenummer
- EP24702102
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.01.2024
- Veröffentlicht
- 01.10.2025
- Erteilt
- 12.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 24.01.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- F16J 15/3248 (2016.01)F16H 25/22 (2006.01)F16H 25/24 (2006.01)
- Priorität
- US 202363481572 P 25.01.2023US 202418420707 23.01.2024
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2024/051704 25.01.2024
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/156779 02.08.2024
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WAGONER, Samuel David
Falmouth, Indiana 46127, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.