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Europäisches Patent · EP4623434 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4623434
Anmeldenummer
EP23790603
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.10.2023
Veröffentlicht
01.10.2025
Erteilt
25.03.2026
Schutz endet spätestens
15.10.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
G09F 3/03 (2006.01)
Priorität
DE 102022131164 24.11.2022
PCT-Anmeldung
PCT/EP2023/078636 16.10.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2024/110119 30.05.2024
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

Service Impex Costa Dorada S.L.

Psj. Domenech Sugranes Y Gras, 8, 43840 Salou Tarragona, ES

Erfinderin/Erfinder

CERBARI, Alexandru

43840 Salou Tarragona, ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.