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Europäisches Patent · EP4623502 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4623502
Anmeldenummer
EP23805575
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.11.2023
Veröffentlicht
01.10.2025
Erteilt
17.06.2026
Schutz endet spätestens
12.11.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
H02J 50/10 (2016.01)
H02J 50/80 (2016.01)
H02J 50/00 (2016.01)
Priorität
EP 22209426 24.11.2022
PCT-Anmeldung
PCT/EP2023/081554 13.11.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2024/110226 30.05.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

STEUNEBRINK, Tim Patrick

5656 AG Eindhoven, NL

LEBENS, Pascal Leonard Maria Theodoor

5656 AG Eindhoven, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.