ROTIERENDES BLATT

Europäisches Patent · EP4624142 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4624142
Anmeldenummer
EP24305467
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.03.2024
Veröffentlicht
01.10.2025
Erteilt
05.08.2026
Schutz endet spätestens
27.03.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
B29C 70/48 (2006.01)
B29D 99/00 (2010.01)
B64C 11/26 (2006.01)
F03D 1/06 (2006.01)
B29C 65/70 (2006.01)
B29L 31/08 (2006.01)
B64C 27/473 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SEMINEL, Bruno

46100 Figeac, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.