SCHIENENBEFESTIGUNG
Europäisches Patent · EP4624661 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4624661
- Anmeldenummer
- EP25190765
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.08.2023
- Veröffentlicht
- 01.10.2025
- Erteilt
- 13.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 28.08.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- E01B 9/30 (2006.01)E01B 9/48 (2006.01)
- Priorität
- EP 22020414 29.08.2022
- Abgezweigt von
- EP23765004
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 22.05.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Patent- und Markenanwälte, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2026
- 13.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
MAYER, Thomas
8740 Zeltweg, AT
HÖLZL, Wolfgang
8724 Spielberg/Knittelfeld, AT
BREITEGGER, Stefan
8644 St. Lorenzen im Mürztal, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.