VERRIEGELUNGSKUPPLUNG
Europäisches Patent · EP4624707 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4624707
- Anmeldenummer
- EP24166937
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.03.2024
- Veröffentlicht
- 01.10.2025
- Erteilt
- 24.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 26.03.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- E05B 47/06 (2006.01)E05B 47/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.08.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Aldo Römpler, Patentanwalt, Brendenweg 11, Postfach 154, 9424 Rheineck
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026
- 24.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Schmück, Karl-Heinz
97297 Waldbüttelbrunn, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.