SICHERHEITSVORRICHTUNGEN

Europäisches Patent · EP4624710 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4624710
Anmeldenummer
EP25191097
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.09.2022
Veröffentlicht
01.10.2025
Erteilt
21.10.2026
Schutz endet spätestens
28.09.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
E05B 15/16 (2006.01)
E05B 67/04 (2006.01)
E05B 67/06 (2006.01)
E05B 71/00 (2006.01)
Priorität
GB 202113956 29.09.2021
Abgezweigt von
EP22786407
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

Beteiligte

Inhaberin

Zeal Innovation Ltd

Bevan & Buckland Langdon House Langdon Road, Swansea Waterfront, Swansea SA1 8QY, GB

Erfinderin/Erfinder

BARRON, Neil Anthony

Swansea, SA3 1PQ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.