TREIBRIEGELSCHLOSS MIT HUBUMSCHALTUNG

Europäisches Patent · EP4624713 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4624713
Anmeldenummer
EP25161908
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.03.2025
Veröffentlicht
01.10.2025
Erteilt
11.02.2026
Schutz endet spätestens
04.03.2045
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2028
IPC-Klassen
E05C 9/04 (2006.01)
E05B 63/00 (2006.01)
E05B 63/24 (2006.01)
E05C 7/04 (2006.01)
E05B 47/00 (2006.01)
E05B 65/10 (2006.01)
Priorität
DE 102024107451 15.03.2024
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

ASSA ABLOY Sicherheitstechnik GmbH

Bildstockstrasse 20, 72458 Albstadt, DE

Erfinderin/Erfinder

Rittinger, Peter

72474 Benzingen, DE

Hennecke, Gerhard

42555 Velbert, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.