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Europäisches Patent · EP4624859 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4624859
Anmeldenummer
EP25164785
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.03.2025
Veröffentlicht
01.10.2025
Erteilt
26.08.2026
Schutz endet spätestens
18.03.2045
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2028
IPC-Klassen
F28F 3/12 (2006.01)
F28F 9/02 (2006.01)
F28F 9/26 (2006.01)
Priorität
JP 2024047853 25.03.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OKUMA, Ryoya

239-8560 Yokosuka-shi, Kanagawa-ken, JP

OKABAYASHI, Shunsuke

239-8560 Yokosuka-shi, Kanagawa-ken, JP

ICHIMARU, Naohiro

112-0002 Tokyo, JP

MORINO, Atsushi

112-0002 Tokyo, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.