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Europäisches Patent · EP4624859 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4624859
- Anmeldenummer
- EP25164785
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.03.2025
- Veröffentlicht
- 01.10.2025
- Erteilt
- 26.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 18.03.2045
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2028
- IPC-Klassen
- F28F 3/12 (2006.01)F28F 9/02 (2006.01)F28F 9/26 (2006.01)
- Priorität
- JP 2024047853 25.03.2024
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
OKUMA, Ryoya
239-8560 Yokosuka-shi, Kanagawa-ken, JP
OKABAYASHI, Shunsuke
239-8560 Yokosuka-shi, Kanagawa-ken, JP
ICHIMARU, Naohiro
112-0002 Tokyo, JP
MORINO, Atsushi
112-0002 Tokyo, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.