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Europäisches Patent · EP4624875 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4624875
Anmeldenummer
EP25167258
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.03.2025
Veröffentlicht
01.10.2025
Erteilt
13.05.2026
Schutz endet spätestens
30.03.2045
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2028
IPC-Klassen
G01G 21/28 (2006.01)
Priorität
JP 2024055386 29.03.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2026

  2. 13.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

A & D Company, Limited

A&D Company, Limited

3-23-14, Higashi-Ikebukuro Toshima-ku, Tokyo 170-0013, JP

Vertretung

Dennemeyer AG

Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug

Erfinderin/Erfinder

ODA, Hisanori

Saitama, 170-0013, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.