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Europäisches Patent · EP4625958 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4625958
Anmeldenummer
EP24189737
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.07.2024
Veröffentlicht
01.10.2025
Erteilt
16.09.2026
Schutz endet spätestens
18.07.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
H04N 1/00 (2006.01)
Priorität
JP 2024048140 25.03.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

FUJIFILM Business Innovation Corp.

7-3, Akasaka 9-chome, Minato-ku Tokyo, JP

Erfinderin/Erfinder

SUZUKI, Mariko

Yokohama-shi, Kanagawa, JP

SUGI, Shinsuke

Yokohama-shi, Kanagawa, JP

MIYAMORI, Shinya

Yokohama-shi, Kanagawa, JP

OKI, Tomoya

Yokohama-shi, Kanagawa, JP

TANAKA, Yuki

Yokohama-shi, Kanagawa, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.