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Europäisches Patent · EP4626145 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4626145
Anmeldenummer
EP25158756
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.02.2025
Veröffentlicht
01.10.2025
Erteilt
22.07.2026
Schutz endet spätestens
18.02.2045
Nächste Jahresgebühr fällig
29.02.2028
IPC-Klassen
H02M 7/487 (2007.01)
H05K 1/02 (2006.01)
H05K 1/185 (2026.01)
H10W 70/60 (2026.01)
Priorität
JP 2024052396 27.03.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

Mazda Motor Corporation

MAZDA MOTOR CORPORATION

3-1, Shinchi, Fuchu-cho Aki-gun, Hiroshima 730-8670, JP

Erfinderin/Erfinder

Furukawa, Akihiro

Aki-gun, Hiroshima, 730-8670, JP

Togashi, Shigenori

Kanagawa, 252- 0243, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.