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Europäisches Patent · EP4626221 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4626221
Anmeldenummer
EP23813382
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.11.2023
Veröffentlicht
08.10.2025
Erteilt
26.08.2026
Schutz endet spätestens
26.11.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
A01G 20/12 (2018.01)
A01G 20/15 (2018.01)
Priorität
NL 2033645 30.11.2022
PCT-Anmeldung
PCT/EP2023/083198 27.11.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2024/115404 06.06.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

VAN VUUREN, Zhanna Rudakova

3281 LC HARMELEN, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.