ENTSCHÄUMERZUSAMMENSETZUNG
Europäisches Patent · EP4626575 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4626575
- Anmeldenummer
- EP23772358
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.08.2023
- Veröffentlicht
- 08.10.2025
- Erteilt
- 30.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 22.08.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- B01D 19/04 (2006.01)D21H 21/12 (2006.01)
- Priorität
- US 202218059975 29.11.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2023/030963 23.08.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/118121 06.06.2024
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ZOU, Yong
Atlanta, Georgia 30313, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.