TEILBARES TÜRFLÜGELSEGMENT
Europäisches Patent · EP4626767 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4626767
- Anmeldenummer
- EP23817426
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.12.2023
- Veröffentlicht
- 08.10.2025
- Erteilt
- 01.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 30.11.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- B61D 19/00 (2006.01)B60J 5/04 (2006.01)B60J 5/06 (2006.01)E05D 15/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 202022106758 U 02.12.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/083982 01.12.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/115762 06.06.2024
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LINNENKOHL, Lars
34355 Staufenberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.