KAPAZITIVE SENSORBAUGRUPPE FÜR EIN FELDGERÄT UND FELDGERÄT
Europäisches Patent · EP4627295 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4627295
- Anmeldenummer
- EP23801717
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.11.2023
- Veröffentlicht
- 08.10.2025
- Erteilt
- 23.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 02.11.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- G01F 1/32 (2022.01)G01F 1/325 (2022.01)G01D 5/24 (2006.01)G01D 11/24 (2006.01)G01F 23/263 (2022.01)
- Priorität
- DE 102022131694 30.11.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/080670 03.11.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/115039 06.06.2024
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HÖCKER, Rainer
79761 Waldshut, DE
RIEGER, Anton
79737 Herrischried, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.