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Europäisches Patent · EP4627527 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4627527
- Anmeldenummer
- EP23798978
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.11.2023
- Veröffentlicht
- 08.10.2025
- Erteilt
- 17.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 06.11.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- G06T 7/30 (2017.01)G06T 7/38 (2017.01)
- Priorität
- EP 22210031 28.11.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/080934 07.11.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/115054 06.06.2024
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.06.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- reuteler & cie SA, Chemin de la Vuarpillière 29, 1260 Nyon
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2026
- 17.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.