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Europäisches Patent · EP4627799 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4627799
- Anmeldenummer
- EP24728132
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.04.2024
- Veröffentlicht
- 08.10.2025
- Erteilt
- 28.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 16.04.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- H04N 21/431 (2011.01)H04N 21/4725 (2011.01)H04N 21/478 (2011.01)H04N 21/81 (2011.01)H04N 21/858 (2011.01)H04N 21/43 (2011.01)
- Priorität
- EP 23168272 17.04.2023
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2024/060459 17.04.2024
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/218172 24.10.2024
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PAUGAM, Jean Pierre
59290 WASQUEHAL, FR
DAVID, Antoine
59290 WASQUEHAL, FR
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