VERBESSERUNGEN AN ODER IM ZUSAMMENHANG MIT EINEM STÜTZTEXTIL

Europäisches Patent · EP4627954 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4627954
Anmeldenummer
EP25197230
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.02.2023
Veröffentlicht
08.10.2025
Erteilt
21.10.2026
Schutz endet spätestens
20.02.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
A41C 1/14 (2006.01)
A41C 5/00 (2006.01)
Priorität
GB 202210098 08.07.2022
GB 202215589 21.10.2022
Abgezweigt von
EP23712575
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ariyananda,, W. G. Piyal

Pannipitiya, LK

Pushpakumara,, L. A. Ajith

Weliweriya, LK

Roberts,, Emily

Leicester, LE6 0BT, GB

Peace,, Jake

Leicestershire, LE67 3NB, GB

Sturman,, Richard

Kirkby-in-Ashfield, NG17 9DB, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.