VERBESSERUNGEN AN ODER IM ZUSAMMENHANG MIT EINEM STÜTZTEXTIL
Europäisches Patent · EP4627954 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4627954
- Anmeldenummer
- EP25197230
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.02.2023
- Veröffentlicht
- 08.10.2025
- Erteilt
- 21.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 20.02.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- A41C 1/14 (2006.01)A41C 5/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 202210098 08.07.2022GB 202215589 21.10.2022
- Abgezweigt von
- EP23712575
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Ariyananda,, W. G. Piyal
Pannipitiya, LK
Pushpakumara,, L. A. Ajith
Weliweriya, LK
Roberts,, Emily
Leicester, LE6 0BT, GB
Peace,, Jake
Leicestershire, LE67 3NB, GB
Sturman,, Richard
Kirkby-in-Ashfield, NG17 9DB, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.