SCHWERLASTREIFEN

Europäisches Patent · EP4628326 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4628326
Anmeldenummer
EP25161184
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.03.2025
Veröffentlicht
08.10.2025
Erteilt
17.06.2026
Schutz endet spätestens
02.03.2045
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2028
IPC-Klassen
B60C 9/20 (2006.01)
B60C 9/22 (2006.01)
B60C 11/12 (2006.01)
Priorität
JP 2024058638 01.04.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

Sumitomo Rubber Industries, Ltd.

6-9, Wakinohama-cho 3-chome Chuo-ku, Kobe-shi, Hyogo 651-0072, JP

Erfinderin/Erfinder

HAYASHI, SHUNSUKE

Kobe-shi, Hyogo, 651-0072, JP

ITO, KAE

Kobe-shi, Hyogo, 651-0072, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.