LÖSBARE KLEMME

Europäisches Patent · EP4628674 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4628674
Anmeldenummer
EP25168582
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.04.2025
Veröffentlicht
08.10.2025
Erteilt
08.04.2026
Schutz endet spätestens
03.04.2045
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2028
IPC-Klassen
E04F 11/00 (2006.01)
F16B 2/02 (2006.01)
Priorität
GB 202404925 05.04.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BARRETT, David Ian

Dunston NE11 9JR, GB

PATTINSON, Paul Joseph

Dunston NE11 9JR, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.