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Europäisches Patent · EP4628687 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4628687
Anmeldenummer
EP25165849
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.03.2025
Veröffentlicht
08.10.2025
Erteilt
17.06.2026
Schutz endet spätestens
24.03.2045
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2028
IPC-Klassen
E05B 9/10 (2006.01)
Priorität
DE 102024108792 27.03.2024
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.06.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    BRAUNPAT AG, Peter Merian-Strasse 28, 4052 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2026

  2. 17.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCHMITT, Maximilian

14129 Berlin, DE

MATSCHKE, Steffen

14167 Berlin, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.