SCHEIBENEINFASSPROFIL

Europäisches Patent · EP4628696 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4628696
Anmeldenummer
EP24168091
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.04.2024
Veröffentlicht
08.10.2025
Erteilt
20.05.2026
Schutz endet spätestens
01.04.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
E06B 3/58 (2006.01)
F16B 5/06 (2006.01)
F16B 21/06 (2006.01)
F16B 21/08 (2006.01)
E06B 3/62 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Alcom International GmbH

Ernst-Abbe-Strasse 3, 72770 Reutlingen, DE

Erfinderin/Erfinder

Möller, Olaf

72770 Reutlingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.