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Europäisches Patent · EP4628758 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4628758
Anmeldenummer
EP25159973
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.02.2025
Veröffentlicht
08.10.2025
Erteilt
07.10.2026
Schutz endet spätestens
24.02.2045
Nächste Jahresgebühr fällig
29.02.2028
IPC-Klassen
F16H 57/031 (2012.01)
F16H 57/04 (2010.01)
F16H 57/02 (2012.01)
Priorität
JP 2024050897 27.03.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026

Beteiligte

Inhaberin

Mazda Motor Corporation

MAZDA MOTOR CORPORATION

3-1, Shinchi, Fuchu-cho Aki-gun, Hiroshima 730-8670, JP

Erfinderin/Erfinder

Nakano, Atsushi

Aki-gun, Hiroshima, 730-8670, JP

Sakata, Yukio

Aki-gun, Hiroshima, 730-8670, JP

Morino, Kota

Aki-gun, Hiroshima, 730-8670, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.