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Europäisches Patent · EP4629015 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4629015
Anmeldenummer
EP25158323
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.02.2025
Veröffentlicht
08.10.2025
Erteilt
30.09.2026
Schutz endet spätestens
16.02.2045
Nächste Jahresgebühr fällig
29.02.2028
IPC-Klassen
G05D 1/223 (2024.01)
G05D 105/22 (2024.01)
G05D 107/13 (2024.01)
G05D 109/10 (2024.01)
Priorität
JP 2024061491 05.04.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

TOYOTA JIDOSHA KABUSHIKI KAISHA

1, Toyota-cho, Toyota-shi, Aichi-Ken, 471-8571, JP

Erfinderin/Erfinder

SUEHIRO, Yuki

Toyota-shi, 471-8571, JP

TAMAGAWA, Shuichi

Toyota-shi, 471-8571, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.