LUFTFILTER UND VERWENDUNG EINES FILTERELEMENTS IN EINEM LUFTFILTER
Europäisches Patent · EP4630143 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4630143
- Anmeldenummer
- EP23818355
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.12.2023
- Veröffentlicht
- 15.10.2025
- Erteilt
- 26.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 03.12.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- B01D 46/00 (2022.01)B01D 46/62 (2022.01)
- Priorität
- DE 102022132353 06.12.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/084130 04.12.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/121061 13.06.2024
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DIRNBERGER, Timo
71636 Ludwigsburg, DE
HEINZMANN, Matthias
71636 Ludwigsburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.