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Europäisches Patent · EP4630208 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4630208
- Anmeldenummer
- EP22834851
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.12.2022
- Veröffentlicht
- 15.10.2025
- Erteilt
- 04.11.2026
- Schutz endet spätestens
- 04.12.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- B25J 9/16 (2006.01)B25J 5/00 (2006.01)B25J 19/00 (2006.01)B25J 19/02 (2006.01)B62D 57/028 (2006.01)G05B 19/00 (2006.01)G05D 1/20 (2024.01)B25J 13/08 (2006.01)B25J 11/00 (2006.01)B25J 13/00 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/084481 05.12.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/120607 13.06.2024
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.11.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.11.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.