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Europäisches Patent · EP4630674 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4630674
Anmeldenummer
EP23814135
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.11.2023
Veröffentlicht
15.10.2025
Erteilt
07.10.2026
Schutz endet spätestens
26.11.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
F02M 21/02 (2006.01)
Priorität
DE 102022213080 05.12.2022
PCT-Anmeldung
PCT/EP2023/083100 27.11.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2024/120859 13.06.2024
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WERGER, Heinrich

5431 Kuchl, AT

KORN, Markus

5081 Anif, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.