VERBINDEREINHEIT MIT MUTTERAUFNAHME
Europäisches Patent · EP4630696 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4630696
- Anmeldenummer
- EP23810064
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.11.2023
- Veröffentlicht
- 15.10.2025
- Erteilt
- 16.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 21.11.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- F16B 37/04 (2006.01)F16L 21/02 (2006.01)
- Priorität
- EP 22211903 07.12.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/082664 22.11.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/120829 13.06.2024
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026
Beteiligte
Inhaberin
Hilti Aktiengesellschaft
9494 Schaan, LI
Erfinderin/Erfinder
THON, Raphael
6800 Feldkirch, AT
FASSER, Simon
9493 Mauren, LI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.