SENSOR UND MESSVORRICHTUNG MIT EINEM SENSOR
Europäisches Patent · EP4630774 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4630774
- Anmeldenummer
- EP23806248
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.11.2023
- Veröffentlicht
- 15.10.2025
- Erteilt
- 26.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 14.11.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- G01L 19/00 (2006.01)G01L 19/14 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022213195 07.12.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/081838 15.11.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/120768 13.06.2024
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ALDINGER, Rolf
73240 Wendlingen, DE
DORSCH, Niko
71229 Leonberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.