LICHTLEITELEMENT FÜR ANZEIGETAFELN

Europäisches Patent · EP4632272 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4632272
Anmeldenummer
EP25169705
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.04.2025
Veröffentlicht
15.10.2025
Erteilt
28.10.2026
Schutz endet spätestens
09.04.2045
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2028
IPC-Klassen
F21V 8/00 (2006.01)
Priorität
DE 102024110253 12.04.2024
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2026

Beteiligte

Inhaberin

Bremicker Verkehrstechnik GmbH & Co. KG

Am Öferl 37-43, 82362 Weilheim, DE

Erfinderin/Erfinder

Dopfer, Herbert

82320 Peißenberg, DE

Prof. Dr. Ziemann, Olaf

90489 Nürnberg, DE

Bloos, Martin

90471 Nürnberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.