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Europäisches Patent · EP4632429 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4632429
Anmeldenummer
EP25167294
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.03.2025
Veröffentlicht
15.10.2025
Erteilt
18.03.2026
Schutz endet spätestens
30.03.2045
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2028
IPC-Klassen
G01S 7/481 (2006.01)
G01S 7/497 (2006.01)
G01S 17/42 (2006.01)
G01S 17/86 (2020.01)
G01S 17/931 (2020.01)
Priorität
DE 102024110236 12.04.2024
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BEINSCHOB, Patric

22043 Hamburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.