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Europäisches Patent · EP4632558 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4632558
Anmeldenummer
EP25166951
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.03.2025
Veröffentlicht
15.10.2025
Erteilt
28.10.2026
Schutz endet spätestens
27.03.2045
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2028
IPC-Klassen
G06F 8/38 (2018.01)
G06F 9/451 (2018.01)
G06F 40/35 (2020.01)
G06F 40/30 (2020.01)
G06F 40/56 (2020.01)
Priorität
US 202418630727 09.04.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DENKEL, Christian

69190 Walldorf, DE

KSINSIK, Patric

69190 Walldorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.