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Europäisches Patent · EP4632815 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4632815
Anmeldenummer
EP25164989
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.03.2025
Veröffentlicht
15.10.2025
Erteilt
07.10.2026
Schutz endet spätestens
19.03.2045
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2028
IPC-Klassen
H10W 90/10 (2026.01)
G01K 1/14 (2021.01)
H10W 44/00 (2026.01)
H10W 40/00 (2026.01)
H10W 40/25 (2026.01)
H10W 70/60 (2026.01)
H10W 90/00 (2026.01)
Priorität
JP 2024052722 28.03.2024
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026

Beteiligte

Inhaberin

Shindengen Electric Manufacturing Co., Ltd.

2-1 Ohtemachi 2-chome Chiyoda-ku, Tokyo 100-0004, JP

Erfinderin/Erfinder

YUGUCHI, Junya

Saitama, 3518503, JP

MORINAGA, Yuji

Saitama, 3518503, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.