BILDVERARBEITUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4633131 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4633131
- Anmeldenummer
- EP22967765
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.12.2022
- Veröffentlicht
- 15.10.2025
- Erteilt
- 19.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 04.12.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- H04N 7/18 (2006.01)B60R 1/22 (2022.01)G01C 3/10 (2006.01)G06V 20/58 (2022.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/044773 05.12.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/121911 13.06.2024
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HORINAGA Maho
Hitachinaka-shi, Ibaraki 312-8503, JP
TADA Naoya
Hitachinaka-shi, Ibaraki 312-8503, JP
MITOMA Hiroto
Hitachinaka-shi, Ibaraki 312-8503, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.