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Europäisches Patent · EP4633425 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4633425
- Anmeldenummer
- EP23820897
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.12.2023
- Veröffentlicht
- 22.10.2025
- Erteilt
- 16.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 06.12.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- A47B 5/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022133456 15.12.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/084742 07.12.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/126252 20.06.2024
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LAUMERICH, Volker
49143 Bissendorf, DE
LÜCKE, Mathias
49565 Bramsche, DE
MICHAEL, Torsten
32351 Stemwede, DE
SENEL, Ümit
49152 Bad Essen, DE
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