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Europäisches Patent · EP4633425 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4633425
Anmeldenummer
EP23820897
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.12.2023
Veröffentlicht
22.10.2025
Erteilt
16.09.2026
Schutz endet spätestens
06.12.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A47B 5/04 (2006.01)
Priorität
DE 102022133456 15.12.2022
PCT-Anmeldung
PCT/EP2023/084742 07.12.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2024/126252 20.06.2024
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LAUMERICH, Volker

49143 Bissendorf, DE

LÜCKE, Mathias

49565 Bramsche, DE

MICHAEL, Torsten

32351 Stemwede, DE

SENEL, Ümit

49152 Bad Essen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.