REVERSIBEL SCHLIESSBARE EXTREMITÄTENORTHESE ODER -BANDAGE ODER SPORTHILFSMITTEL

Europäisches Patent · EP4633550 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4633550
Anmeldenummer
EP23821624
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.12.2023
Veröffentlicht
22.10.2025
Erteilt
22.07.2026
Schutz endet spätestens
10.12.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A61F 5/01 (2006.01)
Priorität
DE 102022213570 13.12.2022
PCT-Anmeldung
PCT/EP2023/085097 11.12.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2024/126360 20.06.2024
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

Bauerfeind AG

Triebeser Strasse 16, 07937 Zeulenroda-Triebes, DE

Erfinderin/Erfinder

STIER, Gerald

07937 Zeulenroda-Triebes, DE

HEBENSTREIT, Sandro

07937 Zeulenroda-Triebes, DE

BAUERFEIND-JOHNSON, Beatrix

07937 Zeulenroda-Triebes, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.