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Europäisches Patent · EP4634450 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4634450
- Anmeldenummer
- EP23832987
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.12.2023
- Veröffentlicht
- 22.10.2025
- Erteilt
- 19.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 11.12.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- D05C 15/20 (2006.01)D05C 15/22 (2006.01)D05C 15/24 (2006.01)
- Priorität
- GB 202218763 13.12.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/085396 12.12.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/126507 20.06.2024
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CHRISTIAEN, Hannes
9031 Drongen, BE
VAN LOOCKE, Hadewijn
8600 Diksmuide, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.