SYSTEME ZUR ABGASVERSCHMUTZUNGSMINDERUNG
Europäisches Patent · EP4634577 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4634577
- Anmeldenummer
- EP23848289
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.12.2023
- Veröffentlicht
- 22.10.2025
- Erteilt
- 30.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 17.12.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- F23J 15/00 (2006.01)F23J 15/02 (2006.01)
- Priorität
- US 202263433399 P 16.12.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2023/084609 18.12.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/130245 20.06.2024
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.10.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2026
- 30.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
AKYILDIZ, Saban
Boca Raton, Florida 33433, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.