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Europäisches Patent · EP4634599 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4634599
- Anmeldenummer
- EP23822015
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.12.2023
- Veröffentlicht
- 22.10.2025
- Erteilt
- 07.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 11.12.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- F28D 20/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 22383208 13.12.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/085350 12.12.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/126486 20.06.2024
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SÁNCHEZ GONZÁLEZ, Marcelino
31621 Sarriguren, Navarra, ES
ZAVERSKY, Fritz
31621 Sarriguren, Navarra, ES
RÁNDEZ DIAGO, Xabier
31621 Sarriguren, Navarra, ES
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.