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Europäisches Patent · EP4635361 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4635361
Anmeldenummer
EP25167657
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.04.2025
Veröffentlicht
22.10.2025
Erteilt
25.02.2026
Schutz endet spätestens
31.03.2045
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2028
IPC-Klassen
A45C 3/04 (2006.01)
A45C 3/06 (2006.01)
A45C 13/26 (2006.01)
A45C 13/28 (2006.01)
A45C 15/00 (2006.01)
Priorität
ES 202430722 U 17.04.2024
Anmeldesprache
Spanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

Marcadiferencia, S.L.

C/ Sicilia, 268 Local, 08013 Barcelona, ES

Erfinderin/Erfinder

Hernández Cugat, Meritxell

Barcelona, ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.