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Europäisches Patent · EP4636140 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4636140
Anmeldenummer
EP25163503
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.03.2025
Veröffentlicht
22.10.2025
Erteilt
29.04.2026
Schutz endet spätestens
12.03.2045
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2028
IPC-Klassen
D01D 13/02 (2006.01)
G01N 33/36 (2006.01)
G01J 5/00 (2022.01)
G01K 11/00 (2006.01)
G01N 25/72 (2006.01)
Priorität
JP 2024064637 12.04.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

TMT Machinery, Inc.

6th Fl., Osaka Green Bldg. 2-6-26, Kitahama Chuo-ku, Osaka-shi, Osaka 541-0041, JP

Erfinderin/Erfinder

MATSUDA, Ryo

Kyoto-shi, Kyoto, 612-8686, JP

YOSHIDA, Kazuto

Kyoto-shi, Kyoto, 612-8686, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.