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Europäisches Patent · EP4636613 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4636613
Anmeldenummer
EP25193895
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.02.2024
Veröffentlicht
22.10.2025
Erteilt
29.04.2026
Schutz endet spätestens
06.02.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
G06F 16/957 (2019.01)
G06F 16/958 (2019.01)
Priorität
GB 202302429 21.02.2023
GB 202318073 27.11.2023
Abgezweigt von
EP24706176
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YANG, Viktor

London, W1D 4AL, GB

HUANG, Jason

London, W1D 4AL, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.