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Europäisches Patent · EP4636800 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4636800
Anmeldenummer
EP25169635
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.04.2025
Veröffentlicht
22.10.2025
Erteilt
02.09.2026
Schutz endet spätestens
09.04.2045
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2028
IPC-Klassen
H01H 9/16 (2006.01)
H01H 13/02 (2006.01)
H01H 13/48 (2006.01)
H01H 13/52 (2006.01)
Priorität
US 202418640105 19.04.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Valcher, Fabrice

39100 Dole, FR

Bouvier, Laurent

39100 Dole, FR

Denat, Robin

39100 Dole, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.